Allgemeine Geschäftsbedingungen

mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

1.    Vertragsschluss
2.    Datenschutz und Geheimhaltung
3.    Preise und Versandkosten
4.    Wiederrufsbelehrung
5.    Gewährleistung
6.    Haftung
7.    Eigentumsvorbehalt
8.    Umsatzsteuer
9.    Entsorgung
10. Zahlung
11.  Gerichtsstand
12.  Alternative Streitbeilegung

 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kauf-, Werk-, Werklieferungs- und sonstigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungen, Auskünfte und Ähnliches, welche mit der Dr. THIEL GmbH abgeschlossen werden.

 

§ 1 Vertragsabschluss und Vertragsinhalt

1)   Verträge kommen ausschließlich durch die schriftliche oder mündliche Bestätigung der Dr. THIEL GmbH zustande. Angebote der Dr. THIEL GmbH gelten nur so lange, wie eine Annahme unter regelmäßigen Umständen erwartet werden darf. Im Einzelfall wird eine Annahmefrist vereinbart. Soweit besondere Preislisten herausgegeben werden, kann die Dr. THIEL GmbH sich für einen bestimmten Zeitraum an Preislisten gebunden fühlen.

Aufträge gelten auch dann als angenommen, wenn sie unverzüglich nach Auftragseingang ausgeführt werden. Dann gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.

2)   Eingabefehler bei Bestellungen über das Internet können Sie dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnen.

3)   Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

4)   Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihre gewerblichen noch ihre selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinem Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Datenschutz und Geheimhaltung

Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu beachten. Nähere Informationen zum Datenschutz ergeben sich der Datenschutzerklärung des Anbieters, welche Sie hier (hier bitte Link einfügen zur Datenschutzerklärung) einsehen können.

§ 3 Preise und Versandkosten

Es gelten die mit dem jeweiligen Angebot veröffentlichten Preise der Ware zzgl. Versandkosten, die für jeden Artikel sowohl im Online-Shop, als auch bei dem Vertrieb von Produkten über unsere Kataloge ausdrücklich gesondert benannt werden. Die Gesamtpreise enthalten die zur Zeit gesetzliche Umsatzsteuer.

Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie Verpackungskosten können Sie jederzeit der nachfolgenden Porto- und Verpackungspauschalenliste entnehmen. (hier ggf. Link einfügen)

Nachlieferungen werden von uns versandkostenfrei verschickt.

§ 3 a Versandkosten außerhalb Deutschlands

Es findet deutsches Recht Anwendung. Es gelten die inländischen Liefer- und Versandbedingungen. Die Versandgebühren außerhalb Deutschlands erfragen Sie bitte bei unserem Kundenservice telefonisch oder per Email oder entnehmen Sie diese bitte der Porto- und Verpackungspauschalenliste.

§ 4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dr. THIEL GmbH
Florian-Geyer-Straße 1
D-99510 Apolda / GERMANY

Fax:        0049 (0) 3644/516616
Email:     info@dr-thiel.net

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (Download) (/templates/thiel/pdf/Muster-Widerrufsformular.pdf) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wird dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Dr. THIEL GmbH
Florian-Geyer-Straße 1
D-99510 Apolda / GERMANY

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung von paketversandfähigen Waren. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht

1) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;

2) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;

3) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben;

4. bei Fernabsatzverträgen, die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluß haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.

Allgemeine Hinweise:

1)   Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2)   Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3)   Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1 bis 2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 5 Gewährleistung

1)   Im Falle der Mangelhaftigkeit einer von uns gelieferten Kaufsache stehen unseren Kunden die sich aus dem Gesetz ergebenden Rechte (vgl. § 437 BGB) zu.

Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner eigenen Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Bitte setzen Sie sich bei Auftreten von Mängeln an der von Ihnen gekauften Sache mit uns in Verbindung.

2)   Die Ansprüche unserer Käufer auf Nacherfüllung oder auf Schadenersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 437 Nr. 1, 3 BGB) verjähren in 2 Jahren. Der Rücktritt oder die Minderung wegen der Mangelhaftigkeit der Kaufsache sind unwirksam, wenn der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist.

3)   Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Nacherfüllung, beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel 1 Jahr ab Gefahrübergang, beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gem. § 377 HGB.

§ 6 Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus dem abgeschlossenen Vertragsverhältnis

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung beispielhaft nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht, wie oben ausgeführt, unbeschränkt gehaftet wird.

Im übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Firma Dr. THIEL GmbH.

Bei Waren, die der Käufer im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung vom Verkäufer bezieht, behält sich der Verkäufer das Eigentum vor, bis seine sämtlichen Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind.

Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet ist. Die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers. Bei Verarbeitung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung, Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur im üblichen ordnungsgemäßen Geschäftsgang und nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderungen daraus auf den Verkäufer übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der Käufer nicht berechtigt.

§ 8 Umsatzsteuer

Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer.

Fernverkäufe unterliegen grundsätzlich der Umsatzsteuerbesteuerung am Absendeort. Werden jedoch vom Versender bestimmte Lieferschwellen überschritten, ist die Umsatzsteuer dort zu entrichten, wo sich der Käufer befindet (Bestimmungslandprinzip). Dies gilt, wenn der Käufer eine Privatperson ist.

§ 9 Entsorgung

Wir befolgen die gem. Verpackungsverordnung vorgegebenen Rücknahme- und Verwertungsanforderungen. Nach Gebrauch können Sie unsere Verpackung einfach über den "gelben Sack" bzw. die "gelbe Tonne" oder über die Altpapiersammlung dem Recycling zuführen. Ihre Elektro-Altgeräte können Sie kostenlos bei einer kommunalen Sammelstelle abgeben.

§ 10 Zahlung

Die Zahlung hat gem. der Vereinbarung laut Angebot oder Rechnung zu erfolgen. Sollte diese Vereinbarung nicht schriftlich vorliegen, so gilt zahlbar nach spätestens 8 Tagen ohne Abzug.

Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, soweit sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug befindet.

Die Zahlungsverweigerung oder Zahlungsrückbehalt sind ausgeschlossen, wenn der Käufer den Mangel oder sonstigen Beanstandungsgrund bei Vertragsabschluss kannte. Dies gilt auch, falls er ihm infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist, es sei denn, dass der Verkäufer den Mangel oder sonstigen Beanstandungsgrund arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

§ 11 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Apolda, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Gerichtsstandsregelung nicht. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern gelten die allgemeinen Gerichtsstandsregelung der ZPO.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link

https://ec.europa.eu/consumers/odr

zu erreichen. Zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nach dem VSBG sind wir nicht verpflichtet und können die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

 

Kontakt

Dr. THIEL® GmbH
Florian-Geyer-Straße 1
D-99510 Apolda / GERMANY

Telefon:  +49 3644 5166 - 0
Telefax:   +49 3644 5166 - 16
E-Mail:     info@dr-thiel.net

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