Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Inhaltsverzeichnis

 

1.   Geltungsbereich

2.   Vertragsschluss

3.   Widerrufsrecht

4.   Preise und Zahlungsbedingungen

5.   Liefer- und Versandbedingungen

6.   Hinweise

7.   Eigentumsvorbehalt

8.   Mängelhaftung (Gewährleistung)

9.   Anwendbares Recht

10. Alternative Streitbeilegung

11. Haftungsausschluß

12. Informationen zum Datenschutz

 

1) Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dr. THIEL GmbH, gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Shop (ob Online oder Offline) dargestellten Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

2) Vertragsschluss

 

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Der Kunde kann ausgewählte Produkte in den virtuellen Warenkorb legen und nach Durchlauf des elektronischen Bestellvorganges durch Anklicken des abschließenden „Kaufen“ - Buttons ein rechtliches verbindliches Angebot gem. § 145 BGB, in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren und Produkte abgeben. Der Kunde erhält zunächst nur eine Bestätigung des Empfanges der Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich oder in Textform angenommen wird. Außerdem kann der Kunde ein Angebot auch per Fax oder Email gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

2.2. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen,

 

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder Email) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist

 

oder

 

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist

 

oder

 

- indem er dem Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustanden, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebotes beginnt am Tag nach der Absendung des Angebotes durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des 5. Tages, welcher auf die Absendung des Angebotes folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebotes mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

2.3. Bei der Abgabe eines Angebotes über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z.B. per Email, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online‑Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

 

2.4. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die übliche Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den, den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

 

2.5. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2.6. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per Email und automatisierte Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Emails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

 

3.1. Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder mittels Fernkommunikationsmittel geschlossen wurden, zu.

 

3.2. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

 

3.3. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Dr. THIEL GmbH

Florian-Geyer-Straße 1

99510 Apolda

Fax: 0049 (0) 3644/516616

Email: info@dr-thiel.net

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Dr. THIEL GmbH, Florian-Geyer-Straße 1, 99510 Apolda - +49 3644/516616 - info@dr-thiel.net.

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

_________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

 

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ________________________________________________

 

Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

___________________________________________________________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

____________________________________________

 

Datum: _________________

 

*) Unzutreffendes streichen.

 

 

Widerrufsformular als PDF-Dokument: ...................................

 

 

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1. Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

4.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

 

4.3. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Website des Verkäufers mitgeteilt.

 

4.4. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

 

4.5. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal, einsehbar unter

 

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

 

5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

5.3. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6) Hinweise

 

6.1. Woher stammen die Maßtoleranzen:

 

Textilien weisen wesentlich höhere erlaubte Abweichungen auf als etwa Produkte aus Metall oder Holz. Dies liegt einerseits an den Eigenschaften der verwendeten Fasern. Insbesondere Baumwolle kann als Naturfaser sehr viel Wasser und Luftfeuchtigkeit aufnehmen als auch abgeben. Dies geht immer mit einer Längenänderung der Faser und damit des gesamten Textils einher. Andererseits sind Textilen je nach deren Konstruktion (respektive Webart) mehr oder weniger elastisch.

 

Jede Maschine und vor allem jeder Mensch misst unter unterschiedlicher Spannung. Das führt ebenfalls zwangsweise zu unterschiedlichen Resultaten.

 

Das Konfektionieren der Textilien geschieht noch immer manuell. Handarbeit führt stets zu höheren Toleranzen als Arbeit von Maschinen. Je nach Nahtbild und Nähmaschine ergeben sich weitere Toleranzen.

 

6.2. Maßtoleranzen mit denen zu rechnen ist:

 

Schrägverzug                                                                                  ± 1,5% der Gewebebreite

Längenabweichung                                                                         ± 3%

Einlaufabweichung                                                                         ± 3%

Maßabweichungen bei Textilien in konfektioniertem Zustand:    ± 1,5 %

 

Grundsätzlich sind unsere Produkte mit diesen Toleranzen kalkuliert. Wir führen auch Gewebe, welches man zentimetergenau fertigen kann. Falls Sie eine zentimetergenaue Fertigung wünschen, sprechen Sie uns an, wir unterbreiten Ihnen gern ein Angebot.

 

7) Eigentumsvorbehalt

 

7.1. Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7.2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7.3. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

 

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

8.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

 

8.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

9) Anwendbares Recht

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10) Alternative Streitbeilegung

 

10.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung bereit:

 

https://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

 

10.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

11) Haftungsausschluss

Die Dr. THIEL GmbH haftet nicht auf Schäden, die nicht auf Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder die der Verkäufer nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat, es sei denn, es liegt ein Garantieversprechen vor oder es liegt eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt vor.

 

12) Informationen zum Datenschutz

 

12.1. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zu unserem Email-Newsletter zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.

 

12.2. Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.

 

12.3. Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder ‑ falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L‑2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder ‑ falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal.

 

1.4. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.

 

2. Auskunftsrechte

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.

 

Kontakt

Dr. THIEL® GmbH
Florian-Geyer-Straße 1
D-99510 Apolda / GERMANY

Telefon+49 3644 5166 - 0
Fax+49 3644 5166 - 16
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